Pressefreiheit gefährdet wie nie

„Noch nie seit der Wiedervereinigung war die Pressefreiheit in Deutschland so gefährdet wie derzeit!“

Zu diesem Urteil kommt die Vorstandsvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes in Thüringen, Heidje Beutel. Diese Entwicklung könne nicht einfach hingenommen werden.

Der DJV Thüringen fordert anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2021 von Politik und Zivilgesellschaft ein entschlossenes Eintreten für dieses Grundrecht sowie eine „Null-Toleranz“-Politik gegenüber denjenigen, die meinen, sie könnten Journalistinnen und Journalisten ungestraft attackieren.

Für im höchsten Maße alarmierend hält der DJV Thüringen die Herabstufung Deutschlands in der Rangliste der Pressefreiheit. „Reporter ohne Grenzen“ hatte die Lage hierzulande jüngst von „gut“ auf nur noch „zufriedenstellend“ nach unten korrigiert. Anlass dafür waren, den Angaben der Organisation zufolge, unter anderem die wiederholten Angriffe auf Journalist*innen aus Demonstrationen der sogenannten „Querdenken“-Bewegung heraus.

Heidje Beutel sieht massive Verfehlungen auch bei der Politik: „Es kann nicht sein, dass ein Bundesgesundheitsminister unliebsame Journalist*innen ausforschen lässt, nur weil ihm deren Recherche über seine Grundstücksgeschäfte im siebenstelligen Bereich nicht passt.“ Dass dies bislang folgenlos geblieben ist, sei ein verheerendes Signal.

„Aufgabe der Politik ist es, Grundrechte zu schützen und nicht, diese auszuhöhlen“, ergänzt der Geschäftsführer des DJV Thüringen, Sebastian Scholz. „Gegen die inzwischen regelmäßig zu beobachtenden Angriffe auf Journalist*innen braucht es eine klare Antwort von der Politik ebenso wie vom Rechtsstaat.“ Mit Hausverboten für Journalist*innen oder dem rechtswidrigen Abschneiden bestimmter Kolleg*innen vom Informationsfluss - alles Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit in Thüringen - würde dagegen der Verteidigung der Pressefreiheit ein Bärendienst erwiesen.

Hinweis: Am 3. Mai 2021 diskutiert der DJV Thüringen mit Thüringens Innenminister Georg Maier sowie dem stellvertretenen Chefredakteur der „Thüringer Allgemeine“, Thomas Bärsch, über die Gefahren für die Pressefreiheit in Deutschland (Online-Anmeldung).