Nie wieder!

Foto: Frank Sonnenberg

Wieder ist ein Journalist in Thüringen angegriffen worden. Wieder ist die Pressefreiheit mit Füßen getreten worden. Und wieder geschah dies auf einer Veranstaltung der AfD Thüringen. Was ausbleibt, ist die Entschuldigung und Distanzierung der Partei von diesen Taten. Wieder.

Laut einem Bericht der “Thüringer Allgemeine” ist bei einem Bürgerforum der AfD in Plothen (Saale-Orla-Kreis) ein Redakteur der “Ostthüringer Zeitung” durch einen Teilnehmenden im Saal beschimpft und körperlich angegangen worden. Als der Reporter die Veranstaltung verlassen wollte, fand er die Reifen seines Autos mit Nägeln zerstört vor. Er erstattete Strafanzeige bei der Polizei.

Diese Vorfälle häufen sich. Die Gewalt gegen Journalist:innen nimmt zu. Und die Übergriffe finden immer häufiger im Umfeld der AfD statt. Eine Partei, die sich selbst „Alternative“ nennt.

Doch wie sieht diese Alternative aus?  Ein Deutschland, in dem:

• kritischer Journalismus nicht mehr möglich ist.
• freie Meinungsäußerung nur zugelassen wird, wenn die Meinung zum Weltbild der Anhänger:innen passt.
• anderen Meinungen und Kritik mit Gewalt begegnet wird.
• eine Mehrheit diese Gewalt mit dröhnendem Schweigen duldet.
• Bedrohung und Hass normalisiert werden.

Erst kurz vor dem Angriff musste das Landgericht Erfurt urteilen, dass ein Fernsehteam der ARD Zutritt zum Landesparteitag der AfD erhält. Dass eine gesichert rechtsextremistische Partei, so die Einschätzung des Verfassungsschutzes, und ihre Anhänger:innen keinen Wert auf Grundrechte wie Pressefreiheit, verwundert zunächst nicht. Sie zeigen jeden Tag, dass ihnen unsere Grundrechte, die Basis unserer Demokratie, egal sind.

All das hatten wir schon einmal. All das führte zum dunkelsten Kapitel der deutscher Geschichte. All das wollen wir NIE wieder zulassen.

Umso wichtiger ist es, dass alle – Rechtsstaat, Politik und Zivilgesellschaft – zusammenstehen und sich an die Seite der Journalist:innen stellen. Das hilft nicht nur den Betroffenen. Damit verteidigen wir unsere Demokratie.

Mariana Friedrich
Stellv. Vorsitzende DJV-Thüringen