„Was wäre wenn…?“ - Review

Am 27. Juli 2024 hatte der DJV Thüringen zusammen mit dem Verfassungsblog in das Weimarer Residenzcafé geladen. Im Mittelpunkt dieses Workshop-Frühstücks (mal ein neues Format ausprobiert…) stand die Frage, was geschehen könnte, wenn Extremisten regieren und was eine autoritär-populistische Medienpolitik für Journalist:innen in Thüringen bedeuten würde.

Neben den Referent:innen des Verfassungsblogs waren auch unter unseren Gästen ausgewiesene Experten, beispielsweise Prof. Dr. Jens-Ole Schröder, der Juristische Direktor des MDR, oder auch der Medienpolitiker und -journalist Heiko Hilker. Und natürlich Journalist:innen aus Thüringen, die das Thema ganz konkret anspricht.

Erste Erkenntnis der Veranstaltung, auch wenn diese keine neue ist: Ein „inhaltliches Stellen“ extremistischer Politiker:innen ist nicht oder nur sehr schwer möglich, weil i.d.R. nicht sachlich argumentiert wird, sondern die Sachebene von Emotionen überlagert wird. Da ist dann bspw. schnell vom „Volkswillen“ die Rede, was rationale Argumente nicht selten beiseite wischt.

Thema war auch die von der thüringischen AfD mehrfach angedrohte Aufkündigung des MDR- sowie der andere Medien-Staatsverträge, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffen. Und daraus ergab sich zwangsläufig die Frage, was dies zur Folge hätte. Die juristische Einschätzung lautete, dass die Rechtsbeziehungen des MDR zu Thüringen zunächst bestehen bleiben, die Mitarbeiter:innen weiterbeschäftigt und die Liegenschaften im Besitz des MDR bleiben würden. Dies natürlich alles nur so lange, wie sich eine Exekutive an rechtlichen Vorgaben und Entscheidungen halten würde.

Eine Forderung, die übrigens auch der DJV seit langem erhebt, kristallisierte sich ebenfalls heraus: Wie auch Kommunalpolitiker:innen (siehe § 188 StGB) sollten Journalistinnen und Journalisten durch den Rechtsstaat besonders geschützt werden. Und in der Diskussion trat auch zutage, dass vor allem junge Kolleginnen und Kollegen unsicher bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen ihrer Arbeit sind. An dieser Stelle wird der DJV Thüringen mit seiner Verbandsarbeit ansetzen.