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ARD-Finanzausgleich

Der große Wurf gelang nicht

23.09.2013

Die Intendanten der ARD haben sich auf einen neuen Finanzausgleich geeinigt. Er soll vor allem dem finanziell klammen Saarländischen Rundfunk (SR) und Radio Bremen (RB) helfen. Für den in einer schwierigen demografischen Situation (Abwanderung aus dem Sendegebiet und hohe Befreiungsquote bei der Haushaltsabgabe) steckenden MDR blieb nur die Änderung des Fernsehvertragsschlüssels. Zwar gehen damit die Zahlungsverpflichtungen für gemeinschaftliche Aktivitäten zurück. Von der Mitfinanzierung der beiden kleinsten Anstalten wurde die Drei-Länder-Anstalt jedoch nicht entlastet.Die dem Saarländischen Rundfunk und Radio Bremen von den übrigen Anstalten bisher gewährten Kooperationsleistungen in Höhe von 16,4 Millionen Euro werden in vorwiegend Geldleistungen gewandelt. Außerdem erhalten beide Anstalten je 5 Millionen Euro jährlich für 2015 und 2016. Dringend notwendige Investitionen sollen über Kredite finanziert werden.Beide Sender haben die Finanzmittel bitter nötig, um zumindest einen Teil ihrer Eigenständigkeit zu erhalten. So spricht der Intendant des Saarländischen Rundfunks von deutlichen Zugeständnissen der beiden kleinsten Sender. Radio Bremen will sich um eine Einbindung in neue Formate der ARD bemühen und versuchen, auf diese Weise programmliche Akzente zu setzen. Freude über eine nachhaltige Verbesserung der Situation hört sich anders an. Hängt man erst einmal am Tropf der Großen, bleibt von regionaler Identität im Gemeinschaftsprogramm nicht mehr viel übrig. Deshalb kann der erzielte Kompromiss zum Finanzausgleich nur ein Teilschritt sein, damit SR und RB bald wieder ihren Programmauftrag eigenständig erfüllen können und der MDR nicht in eine strukturelle finanzielle Schieflage gerät.

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